Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden
AV-Technik Krahé
Stand:
1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen AV-Technik Krahé, Inhaber Kristopher Krahé, Nassauerring 277, 47803 Krefeld (nachfolgend AV-Technik), und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Sie gelten nicht für Verträge mit Verbrauchern.
1.2 Gegenstand können insbesondere die Lieferung von Hard- und Software, IT- und Telekommunikationsleistungen, Einrichtung von Datensicherungen, Reparaturen, Wartung, Fernwartung sowie Hosting- und Cloud-Leistungen sein. Diese AGB werden nur bei wirksamer Einbeziehung Vertragsbestandteil.
1.3 Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag und der vereinbarten Leistungsbeschreibung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn AV-Technik ihrer Geltung zustimmt.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Vertrag kommt durch Annahme eines verbindlichen Angebots, Auftragsbestätigung oder eine sonstige Einigung der Parteien zustande; eine Annahme kann auch durch Beginn der vereinbarten Leistung erfolgen.
2.2 AV-Technik stellt dem Kunden diese AGB vor Vertragsschluss bereit. Ein erstmaliger Hinweis auf einer nach Vertragsschluss ausgestellten Rechnung bewirkt keine nachträgliche Einbeziehung.
2.3 Änderungen des Leistungsumfangs und ihre Auswirkungen auf Vergütung und Termine werden zwischen den Parteien vereinbart. Eine Dokumentation in Textform, beispielsweise per E-Mail, dient dem Nachweis; der Vorrang individueller Vereinbarungen bleibt unberührt.
3. Leistungsumfang und Termine
3.1 Die geschuldeten Leistungen und ihre rechtliche Einordnung richten sich nach dem vereinbarten Vertragsinhalt. Bei Werkleistungen wird der vereinbarte Erfolg geschuldet; bei Dienstleistungen die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Tätigkeit.
3.2 Laufende Betreuung, Überwachung, Bereitschaftsdienste, bestimmte Reaktionszeiten oder Verfügbarkeiten sind nur geschuldet, soweit sie vereinbart wurden. Allgemeine IT-Betreuung umfasst für sich genommen keine laufende Backup-Kontrolle.
3.3 Vereinbarte Termine setzen die rechtzeitige Erfüllung erforderlicher Mitwirkungspflichten voraus. Verursacht eine vom Kunden zu vertretende Verzögerung eine Behinderung, verschieben sich betroffene Termine um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit. AV-Technik informiert den Kunden darüber.
3.4 Bei höherer Gewalt verlängern sich betroffene Leistungsfristen um die Dauer der tatsächlichen Behinderung zuzüglich einer angemessenen Wiederanlaufzeit. AV-Technik informiert den Kunden unverzüglich und trifft zumutbare Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen. Gesetzliche Rücktritts- und Kündigungsrechte bleiben unberührt. Ein Ausfall eines Vorlieferanten gilt nicht allein aufgrund seines Auftretens als höhere Gewalt.
4. Mitwirkung des Kunden
4.1 Der Kunde stellt die zur Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge, Berechtigungen und Ansprechpartner rechtzeitig bereit und informiert über bekannte Störungen, besondere Risiken und relevante Änderungen seiner Systeme.
4.2 Der Kunde stellt sicher, dass er zur Nutzung der bereitgestellten Software, Daten und Systeme sowie zur Erteilung des Auftrags berechtigt ist. Zugangsdaten sind vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
4.3 Vor Eingriffen in Hard- oder Software hält der Kunde eine aktuelle, für die betroffenen Daten geeignete Datensicherung vor. Ist eine Sicherung nicht vorhanden, nicht möglich oder erkennbar fehlerhaft, informiert er AV-Technik vor Arbeitsbeginn. Bei Aufträgen, die gerade der Einrichtung oder Reparatur der Datensicherung beziehungsweise der Datenrettung dienen, stimmen die Parteien das Vorgehen anhand des vorhandenen Sicherungsstands ab. Erforderliche fachliche Warn- und Hinweispflichten von AV-Technik bleiben bestehen.
4.4 Zusätzlicher Aufwand aufgrund einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung seiner Mitwirkungspflichten ist nach den gesetzlichen Vorschriften und den vereinbarten Vergütungsgrundlagen zu ersetzen. Eine automatische pauschale Vergütung wird hierdurch nicht begründet.
5. Einrichtung der Datensicherung und Kontrolle durch den Kunden
5.1 AV-Technik übernimmt die beauftragte fachgerechte Einrichtung der Datensicherung. Die einzubeziehenden Systeme und Daten, Sicherungsziele, Sicherungsintervalle, Aufbewahrungszeiten sowie der Umfang der bei Einrichtung durchzuführenden Funktionsprüfung werden im Auftrag festgelegt und dokumentiert.
5.2 Die laufende Kontrolle der Sicherungsvorgänge obliegt dem Kunden. Er prüft die bereitgestellten Sicherungsberichte und Fehlermeldungen nach jedem vorgesehenen Sicherungslauf, damit ausgebliebene, unvollständige oder fehlerhafte Sicherungen zeitnah erkannt werden. Die hierfür erforderlichen Kontrollmöglichkeiten und ihre Bedienung werden dem Kunden bei Einrichtung erläutert.
5.3 Der Kunde meldet ausgebliebene oder fehlgeschlagene Sicherungen sowie erkennbare Fehler unverzüglich an AV-Technik. Die Bearbeitung erfolgt nach dem bestehenden Servicevertrag oder aufgrund gesonderter Beauftragung. Die Meldung allein begründet keine über die vereinbarten Servicezeiten oder Reaktionszeiten hinausgehende Bereitschaftspflicht.
5.4 Die Einrichtung einer Datensicherung umfasst keine laufende Überwachung der Sicherungsvorgänge durch AV-Technik. Eine allgemeine Wartung oder IT-Betreuung begründet ebenfalls keine solche Überwachungspflicht.
5.5 Der Kunde veranlasst in Abständen, die der Bedeutung und Änderungshäufigkeit seiner Daten sowie dem betrieblichen Risiko entsprechen, Tests der Wiederherstellbarkeit. Die Durchführung solcher Tests durch AV-Technik bedarf einer entsprechenden Beauftragung. Die bei der Einrichtung vereinbarte Funktionsprüfung bleibt hiervon unberührt.
5.6 Der Kunde informiert AV-Technik über neue Systeme, zusätzliche sicherungsbedürftige Daten und sonstige Änderungen, die eine Anpassung der Sicherung erfordern können. Änderungen an der Backup-Konfiguration sind abzustimmen, soweit sie die beauftragte Leistung betreffen.
5.7 Die Verantwortung von AV-Technik für eigene Einrichtungsfehler und die fachgerechte Erfüllung beauftragter Leistungen bleibt unberührt. Ein Mitverschulden des Kunden, insbesondere wegen schuldhaft unterlassener Kontrollen oder Fehlermeldungen, wird nach § 254 BGB berücksichtigt. Es führt nicht automatisch zum vollständigen Ausschluss sämtlicher Ansprüche.
6. Fernwartung, Wartung und Reparatur
6.1 Fernzugriffe erfolgen im Rahmen der erteilten Berechtigungen und des vereinbarten Auftrags. Dauerhafte Fernzugriffsmöglichkeiten werden gesondert abgestimmt.
6.2 Vorhersehbare Betriebsunterbrechungen durch Wartung, Updates oder Reparaturen werden, soweit möglich, mit dem Kunden abgestimmt. Eine Freigabe durch den Kunden beseitigt nicht die Pflicht zur fachgerechten Durchführung.
6.3 Reparaturaufträge sollen eine nachvollziehbare Fehlerbeschreibung enthalten. Kostenpflichtige Diagnosearbeiten, Kostenvoranschläge und Reparaturen richten sich nach der getroffenen Vergütungsvereinbarung. Arbeiten außerhalb des beauftragten Umfangs bedürfen einer ergänzenden Vereinbarung.
6.4 Herstellergarantien bestehen nach den jeweiligen Garantiebedingungen zusätzlich zu gesetzlichen Mängelrechten. Gesetzliche Ansprüche gegen AV-Technik werden dadurch nicht ausgeschlossen.
7. Hosting, Cloud und Software
7.1 Bei Hosting- und Cloud-Leistungen werden insbesondere Leistungsumfang, Speicherplatz, Verfügbarkeit, Wartungsfenster, Support, Laufzeit und Kündigung im jeweiligen Vertrag beziehungsweise der Leistungsbeschreibung festgelegt.
7.2 Die Bereitstellung von Speicherplatz oder einer Cloud-Anwendung umfasst für sich genommen keine gesonderte Datensicherung oder laufende Kontrolle von Backups. Eine beauftragte Backup-Lösung und die Aufgabenverteilung nach Ziffer 5 bleiben unberührt. AV-Technik bleibt für die geschuldete Speicherung und sonstige vereinbarte Leistungen verantwortlich.
7.3 Der Kunde darf keine rechtswidrigen Inhalte speichern oder verbreiten und muss die vereinbarten Nutzungsrechte beachten. Drittanbieter- und Lizenzbedingungen werden dem Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt, soweit sie Bestandteil der Vereinbarung werden sollen. Sie entbinden AV-Technik nicht von eigenen Vertragspflichten.
7.4 Vor Vertragsende stimmen die Parteien die rechtzeitige Herausgabe oder den Export der Kundendaten, das Format, erforderliche Unterstützung und deren Vergütung sowie die anschließende Löschung ab. Gesetzliche Herausgabe-, Wechsel-, Aufbewahrungs- und Löschungspflichten bleiben unberührt. Eine sofortige Löschung allein aufgrund des Vertragsendes wird durch diese AGB nicht vereinbart.
8. Preise und Zahlung
8.1 Es gelten die vereinbarten Preise. Gegenüber den in Ziffer 1.1 genannten Kunden verstehen sich Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Fahrtkosten, Versandkosten und andere Nebenkosten werden nur auf vereinbarter Grundlage berechnet.
8.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Die gesetzlichen Voraussetzungen und Folgen des Zahlungsverzugs bleiben unberührt.
8.3 Eine einseitige Preisänderungsbefugnis wird durch diese AGB nicht begründet. Preisänderungen für laufende Leistungen bedürfen einer entsprechenden wirksamen Vereinbarung.
9. Lieferung, Eigentumsvorbehalt und Mängelrechte
9.1 Lieferumfang und Liefertermine richten sich nach dem Vertrag. Für Gefahrübergang und Versand gelten die gesetzlichen Vorschriften.
9.2 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Kaufpreisforderung Eigentum von AV-Technik.
9.3 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB gelten nur, soweit dessen gesetzliche Voraussetzungen vorliegen.
9.4 Der Kunde beschreibt beanstandete Mängel möglichst nachvollziehbar und ermöglicht erforderliche Prüfungen und eine gesetzlich geschuldete Nacherfüllung. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
9.5 Bei abnahmebedürftigen Werkleistungen erfolgt die Abnahme nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine bloße Nutzung wird durch diese AGB nicht allgemein einer vorbehaltlosen Abnahme gleichgestellt.
10. Haftung
10.1 AV-Technik haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften.
10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet AV-Technik bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
10.3 Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Fälle der Ziffer 10.1 bleiben von sämtlichen Haftungsbeschränkungen unberührt.
10.4 Für Datenverluste gelten die vorstehenden Haftungsregeln. Eine schuldhafte Verletzung der Kontroll-, Sicherungs- oder Meldepflichten des Kunden wird nach den gesetzlichen Regeln zum Mitverschulden berücksichtigt. Ein vollständiger Ausschluss der Haftung für Datenverlust wird nicht vereinbart.
10.5 Soweit die Haftung von AV-Technik wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Vertraulichkeit und Datenschutz
11.1 Die Parteien behandeln im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltene vertrauliche Informationen vertraulich und verwenden sie nur zur Vertragsdurchführung. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
11.2 Die Parteien beachten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Anforderungen. Soweit AV-Technik personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn dieser Verarbeitung eine erforderliche Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung. Diese AGB ersetzen sie nicht.
12. Laufzeit und Vertragsende
12.1 Beginn, Laufzeit und ordentliche Kündigung laufender Verträge richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung und ergänzend nach den gesetzlichen Vorschriften. Eine automatische Vertragsverlängerung wird durch diese AGB nicht begründet.
12.2 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei Vertragsende werden benötigte Kundenzugänge und Unterlagen nach Maßgabe des Vertrags und gesetzlicher Pflichten übergeben beziehungsweise herausgegeben; nicht mehr erforderliche Fernzugriffsberechtigungen werden beendet.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Krefeld Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis. Ausschließliche gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
13.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen gelten die gesetzlichen Rechtsfolgen. Eine unwirksame Bestimmung wird nicht automatisch durch eine wirtschaftlich möglichst ähnliche Bestimmung ersetzt.
AV-Technik KrahéNassauerring 277
47803 Krefeld, NRW, Deutschland